Könnte Olaf Scholz wirklich noch aufholen?
Heute geht es um die Wahlchancen der SPD. Außerdem befassen wir uns mit dem Verhältnis von AfD und BSW zu Donald Trump. Und wir schauen auf das geplante TikTok-Verbot in den USA.
Die SPD mag nicht aufgeben
Bundeskanzler Olaf Scholz soll heute bei einem SPD-Parteitag in Berlin offiziell zum Spitzenkandidaten seiner Partei für die Bundestagswahl am 23. Februar gekürt werden. Außerdem verabschieden die Sozialdemokraten ihr Wahlprogramm mit dem Titel »Mehr für Dich. Besser für Deutschland«.
Vermutlich wird es unter den Delegierten kaum jemanden geben, der angesichts der mauen Umfragewerte für die SPD an einen großen Scholz-Sieg glaubt. Doch Parteien folgen bekanntlich ihren eigenen Regeln. Eine davon lautet, dass man dem Publikum bei dieser Art von Wahlparteitagen größtmögliche Geschlossenheit und Siegesgewissheit demonstriert. Das »blame game«, also die Klärung der Frage, wer an allem schuld war, wenn es schiefgeht, beginnt meistens erst in den Tagen kurz vor oder spätestens nach der Wahl.
Aber vielleicht kommt alles doch ganz anders und Scholz schafft noch die große Aufholjagd gegenüber dem CDU-Kandidaten Friedrich Merz. Dabei soll ihm ausgerechnet Donald Trump helfen, gegen den Scholz nun wohl ebenfalls Wahlkampf führen will, wie meine Kollegen aus dem SPIEGEL-Hauptstadtbüro in einem lesenswerten Text analysieren.
Tatsächlich könnte Scholz die Vorbehalte vieler Deutscher gegen Trump (und gegen die USA im Allgemeinen) in den nächsten Wochen für seine Zwecke ausschlachten. Er könnte sich dem Publikum als europäischer Hauptgegenspieler zu Trump präsentieren. Traut er sich das? Die politische Wettervorhersage für das deutsch-amerikanische Verhältnis lautet dann: Achtung, Orkanwarnung!
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Die ganze Geschichte hier: Scholz macht jetzt den Schröder
Wagenknechts Glück, Weidels Dilemma
Apropos Antiamerikanismus: Auch die AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) werden an diesem Wochenende ihre Wahlparteitage veranstalten. Es wird interessant sein zu sehen, wie sie mit dem Thema Trump, Elon Musk und USA umgehen.
Für Wagenknecht dürfte die Sache dabei relativ einfach sein: Sie wird sich im Wahlkampf in ihrem Antiamerikanismus bestimmt von niemandem übertreffen lassen. Trump und Elon Musk bieten ihr eine wunderbare Vorlage, denn sie stehen für vieles, was etliche Anhängerinnen und Anhänger des BSW den USA sicherlich schon immer gern unterstellten: Großmachtstreben, Turbokapitalismus, Macht der Milliardäre, Ausbeutung der Armen und Schwachen. Passt.
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